eAU - aktuelle Ergänzungen: Stellungnahme nach G-BA Urteil und Sonderfall eAU wenn PatientIn im Ausland ist

Folgen
  • AU: Unsere Stellungnahme nach dem Urteil des G-BA: 
    Der G-BA hat in einer Pressemitteilung vom 16. Juli 2020 seinen Beschluss zur Erstellung von Krankschreibungen (AUs) via telemedizinischen Behandlungen verkündet. Im Folgenden haben wir eine kurze Erklärung verfasst, was das für Sie bei Ihrer ärztlichen Behandlung von PatientInnen über das Portal der TeleClinic bedeutet. 
    Die Anpassung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie des Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) vom 16. Juli 2020 ist erfreulich, da sie zeigt, dass die Regulatorik sich grundsätzlich immer mehr für die Krankschreibung per Videosprechstunde öffnet. Die G-BA Richtlinie ist auf die Krankschreibungen per TeleClinic allerdings nicht anwendbar, da es sich bei allen AUs über TeleClinic um private AUs handelt und die G-BA-Richtlinie ausschließlich Regelungswirkung für die GKV AUs hat. Insofern ist für die Ausstellung von AUs über die TeleClinic durch Sie auch nicht relevant, dass die neue GBA Richtlinie dem Arzt vorschreibt, dass die AU über die Ferne nur dann ausgestellt werden darf, wenn der Patient bereits vorher persönlich bei/beim ÄrztIn in der Praxis vorstellig wurde.
     
  • Sonderfall: AU-Ausstellung, wenn sich PatientIn im Ausland befindet:
    PatientInnen, die sich im Ausland befinden und sich dort wegen Krankheit von Ihnen eine AU via Telemedizin ausstellen lassen, haben gegenüber ihrem Arbeitgeber eine besondere Verpflichtung.
    Nach Prüfung der Rechtslage kommt wir zu dem Ergebnis, dass es für die Ausstellung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht auf den Aufenthaltsort des Versicherten/Patienten ankommt. Der/die PatientIn muss auch wegen der Krankschreibung nicht die Heimreise antreten. Dem/der PatientIn obliegen in diesem Fall strenge Mitteilungs- und Nachweispflichten. Die entsprechenden Inhalte darüber werden wir den PatientInnen im Rahmen des AU-Prozesses zur Verfügung stellen. 

    Für Sie als behandelnde(n) TeleClinc NetzwerkärztIn ergeben sich in diesem Fall erfreulicherweise keine besonderen Aufklärungspflichten.

    Für den/die Versicherte(n) ergeben sich bei einer Krankschreibung im Ausland andere Informations- und Mitteilungspflichten als bei einer Krankschreibung im Inland. Nach § 5 Absatz 2 EntgFG ist der/die ArbeitnehmerIn verpflichtet, dem/der ArbeitgeberIn die Arbeitsunfähigkeit, deren voraussichtliche Dauer und die Adresse am Aufenthaltsort in der schnellstmöglichen Art der Übermittlung (am schnellsten wäre dies dann telefonisch) mitzuteilen, wenn sich der/die ArbeitnehmerIn bei Beginn der Arbeitsunfähigkeit im Ausland aufhält. Ist der/die ArbeitnehmerIn auch Mitglied der gesetzlichen Krankenkasse, muss er/sie selbiges auch seiner/ihrer Krankenkasse unverzüglich mitteilen. Kehrt der/die erkrankte ArbeitnehmerIn ins Inland zurück, muss er/sie nach § 5 Absatz 2 Satz 7 EntgFG auch seine/ihre Rückkehr anzeigen.
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